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Chronik faschistischer Umtriebe in der Region seit 1999

Das 10jährige Bestehen der Antifaschistischen Aktion Osnabrück [AAOS] möchten wir zum Anlass nehmen unsere inzwischen vier Jahre alte Chronik zu aktualisieren. Aber nicht nur das Jubiläum erfordert eine Neuauflage. Auch die zunehmenden rechten Aktivitäten erfordern Öffentlichkeit und Aktualität. Mehrmals im Monat erfahren wir von rechten Aktivitäten in Stadt, dem Landkreis und dem angrenzenden Umland. Es häufen sich Schändungen an Gedenkstätten für NS Opfer, rechtsextreme Propaganda Delikte und Übergriffe auf Menschen die nicht in das menschenverachtende Weltbild der Nazis passen.
Alleine diese Chronik zählt seit 1999 fast 300 Einträge. Alleine das Jahr 2009 umfasst ca. 50 Einträge und hebt sich durch eine Steigerung um mehr als 60% im Vergleich zu den Vorjahren ab.

Selbst diese hohe Zahl von Nazi-Aktivitäten ist nur die Spitze des Eisberges. Viel zu oft werden Übergriffe aus Angst vor Racheakten oder staatlicher Repression, zum Beispiel bei Flüchtlingen mit unsicherem Aufenthaltsstatus, gar nicht erst zur Anzeige gebracht. Aber selbst wenn Opfer den Mut aufbringen und über ihre Erlebnisse berichten und beispielsweise Anzeige erstatten bedeutet das keinesfalls eine Lösung bzw. Aufklärung der Geschehnisse in der Öffentlichkeit. Der Staatsapparat bestimmt was in die Öffentlichkeit getragen wird und was nicht. Um Statistiken zu beschönigen werden politische Straftaten nicht als solche angesehen und bleiben unbeachtet. Da sich eine hohe Zahl rechter Straftaten in keiner öffentlichen Statistik gut macht ist von einer weitaus höheren Dunkelziffer auszugehen – Dieses gilt selbstverständlich auch für unsere Region. Was in keiner Statistik auftaucht und auch nicht in dieser Chronik aufgezeigt werden kann, sind die latenten antisemitischen, rassistischen oder sexistischen Anfeindungen denen viele Menschen tagtäglich ausgeliefert sind. Diese Phänomene sind keine Randerscheinung sondern sind fest in der Mitte der Gesellschaft verankert. Selbst scheinbar harmlose und hohle Sprüche am Stammtisch oder auf dem Schützenfest offenbaren unterschwellige Geisteshaltungen.

Eines der Hauptaktionsfelder der regionalen Naziszene in den vergangenen Jahren war neben der Parteiarbeit für die NPD die Nachwuchsförderung im völkischen Sinne durch die HdJ, eine Nachfolgeorganisation der Wiking-Jugend. Nachdem diese im März 2009 verboten wurde entstand mit der Neugründung der JN Osnabrück ein Auffangbecken für ehemalige HdJ’ler_Innen. Parallel zu Parteistrukturen treten Nazis vermehrt in Form von losen Kameradschaften und Cliquen in Erscheinung und bilden so ein teilweise gut organisiertes und deutschlandweites Netzwerk. Osnabrücker Nazis unterstützen ihre Kamerad_Innen in anderen Bundesländern und umgekehrt. Dies ist auch der Grund weshalb diese Chronik auch Aktionen über die Stadt- und Landesgrenze hinweg dokumentiert. Ein Sauberwaschen der Statistik und ein „vor die Tür der Stadt kehren“ überlassen wir der Politik und der Presse.

Während sich der VFL Osnabrück in den letzten Jahren auch darum bemüht Fußball nicht mit Politik zu vermischen, hat der Verein es immer noch nicht geschafft eine akzeptable Stadionordnung zu erstellen. So ist der VFL, einer der wenigen Profivereine, der immer noch Nazis und ihre Klamotten wie Thor Steinar etc. nicht aus dem Stadion ausschließen und dulden.

Die steigende Anzahl der rechten Umtriebe in den letzten Jahren ist kein Spiegel der Qualität eben dieser. Die regionale Szene versucht sich konservativ und bürgerlich zu geben und beschränkt sich weitestgehend darauf. Auch wenn sie sich häufiger blicken lassen ist eine steigende Qualität nicht wahrnehmbar. Dieses darf allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Szene, besonders in den freien Zusammenhängen, personell angewachsen ist.

Während sich die Politik und die Presse in den letzten Monaten darauf beschränkt haben über die steigende Anzahl angeblicher linken Straftaten zu berichten, werden rechte Propagandadelikte unter den Tisch gekehrt. Es passiert leider immer häufiger, dass engagierte Antifaschist_Innen kriminalisiert werden. Statt gesprühten Hakenkreuzen o.ä. nachzugegehen, werden Menschen die diese entfernen kriminalisiert und gegen sie ermittelt. Diese Entwicklung verurteilen wir aufs Schärfste und rufen Euch auf, Euch nicht einschüchtern zu lassen und weiterzumachen! Meldet uns rechte Aktivitäten, Nazis und Treffpunkte! Organisiert Euch! Bildet Gruppen!

[AAOS] 2009